Schlagwort: SPD

Ex-Porsche-Chef Wiedeking rechnet ab: „Wir werden von Laien gesteuert!“
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Ex-Porsche-Chef Wiedeking rechnet ab: „Wir werden von Laien gesteuert!“

  (Sybolbild). Die deutsche Wirtschaft steht am Abgrund, und Wendelin Wiedeking, der frühere Chef von Porsche, spart nicht mit deutlichen Worten. Der Mann, der einst…

Gesichtserkennung bei der Polizei: Gut erkannt
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Gesichtserkennung bei der Polizei: Gut erkannt

Die SPD will mehr Befugnisse für die Polizei und Gesichtserkennung erlauben. Grüne und FDP haben Einwände. Aber diesmal liegen die Bedenkenträger falsch. Quelle: ZEIT ONLINE

Webex: SPD-Meetings, offen auch für Spione
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Webex: SPD-Meetings, offen auch für Spione

Nicht nur die Bundeswehr, auch die SPD war von einer Lücke in der Konferenzsoftware Webex betroffen. Unsere Autorin konnte sich in Gespräche einwählen. Quelle: ZEIT…

Gleichberechtigung: Die Revolution in einem Wort
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Gleichberechtigung: Die Revolution in einem Wort

SPD-Politikerinnen kämpften einst dafür, die Gleichstellung von Frau und Mann im westdeutschen Grundgesetz zu verankern. Der entscheidende Satz aber kam aus der DDR. Quelle: ZEIT…

Corona: Eine ansteckende Idee
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Corona: Eine ansteckende Idee

Ein Bürgerrat soll die Corona-Pandemie aufarbeiten, meint die SPD. Aber kann das wirklich die politische Auseinandersetzung ersetzen? Quelle: SZ.de

Kanzlerdemokratie:
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Kanzlerdemokratie: „Auf den Kanzler kommt es an“

FDP und Grüne streiten, der Kanzler moderiert: In der Ampel scheint die SPD inhaltlich wenig beizutragen. Das liegt nicht nur an Scholz – sondern hat…

EU-Verordnung: EU will Weg für Genschere an Pflanzen frei machen
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EU-Verordnung: EU will Weg für Genschere an Pflanzen frei machen

Das Europaparlament will geneditierte Pflanzen mit normalen Züchtungen gleichstellen. Grüne und SPD sprechen von einem „schwarzen Tag“ für die Landwirtschaft, CDU und Liberale von einer…

Desinformation: SPD verkündet Rückzug von Plattform X
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Desinformation: SPD verkündet Rückzug von Plattform X

Seit der Übernahme durch Elon Musk mehren sich auf X irreführende und manipulative Posts. Erstmals will sich mit der SPD eine Bundespartei von der Plattform…

Bundesregierung uneins über Verzicht auf chinesische 5G-Technik
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Bundesregierung uneins über Verzicht auf chinesische 5G-Technik

Netzwerktechnik Bundesregierung uneins über Verzicht auf chinesische 5G-Technik Geht es nach dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD), sollen vom 1. Januar 2026 an in den…

Olaf Scholz: Miterfinder des Klimaschutz-Gesetzes kritisiert den Kanzler
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Olaf Scholz: Miterfinder des Klimaschutz-Gesetzes kritisiert den Kanzler

Die Reform des Klimaschutzgesetzes könnte für Deutschland richtig teuer werden, glaubt der SPD-Politiker Klaus Mindrup. Er attestiert den Liberalen fehlenden Sachverstand. Auch den Kurs von…

Klimaschutz: SPD fordert parlamentarische Kontrolle der Regierung bei Klimazielen
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Klimaschutz: SPD fordert parlamentarische Kontrolle der Regierung bei Klimazielen

Der Klimaschutzstreit belastet die Koalition. Nun will die SPD das Einhalten der Klimaziele stärker überprüfen. Sie geht auf Distanz zur FDP – und zum Bundeskanzler….

Hitze: SPD will strengere Hitze-Regeln für Altenheime
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Hitze: SPD will strengere Hitze-Regeln für Altenheime

In einem Drittel der Heime in Nordrhein-Westfalen lag die Zimmertemperatur im Juli bei 28 Grad. Waldbrände in Australien haben das Ozonloch vergrößert. Das Blog zur…

Berlin: Graefekiez (fast) ohne Parkplätze – kann das gutgehen?
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Berlin: Graefekiez (fast) ohne Parkplätze – kann das gutgehen?

Grüne und SPD wollen in einem Berliner Quartier das Parken auf der Straße weitgehend verbieten. Vor Ort schwankt die Stimmung zwischen Euphorie und Wut. Quelle:…